Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge die über den Onlineshop von
Nina Hensel
Geschäftsanschrift:
Naturfreundestraße 19, 83734 Hausham
NinaHenselmail@web.de
(im Folgenden: Verkäufer)
getätigt werden.
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§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Gemälde werden jeweils in der im Onlineshop dargestellten Ausführung, insbesondere hinsichtlich Größe, Umfang, Material und Gestaltung, verkauft.
(2) Die Darstellung der Gemälde im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.
(3) Der Kunde wählt die gewünschten Gemälde aus und legt sie in seinen Warenkorb. Durch Anklicken des Buttons mit der Aufschrift „Kostenpflichtig Bestellen“ (oder einer sinngemäß identischen Aufschrift) gibt der Kunde sein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die ausgewählten Gemälde ab.
(4) Der Kaufvertrag wird durch den Verkäufer durch Übersendung einer entsprechenden Erklärung per E-Mail oder durch Versand der ausgewählten Gemälde angenommen.
(5) Die angebotenen Gemälde sind Unikate. Ist ein Werk nach Vertragsschluss nicht verfügbar, entfällt die Leistungspflicht. Ein Anspruch auf Lieferung eines identischen oder vergleichbaren Werkes besteht nicht. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
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§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Für den Kauf der Gemälde fallen der Kaufpreis und ggf. Versandkosten an (im Folgenden: Gesamtpreis). Die Höhe der Versandkosten wird im Bestellprozess gesondert ausgewiesen. Wenn die Versandkosten als “inklusive” angegeben sind, fallen keine Versandkosten an.
(2) Der Gesamtpreis wird dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt.
(3) Der Gesamtpreis ist mit Vertragsschluss sofort fällig. Er wird nach Vertragsschluss im Voraus von dem vom Kunden angegebenen Zahlungsmittel eingezogen.
(4) Alle angezeigten Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer (sofern diese erhoben wird).
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§ 4 Lieferung und Versand
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Der Verkäufer liefert nur in die auf der Website angegebenen Länder.
(2) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht anders angegeben, 3-7 Werktage.
(3) Sofern der Kunde ein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, also eine natürliche Person, die ihre Vertragserklärung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, trägt der Verkäufer das Versandrisiko, bis die Gemälde dem Kunden übergeben wurden.
(4) Die Gemälde werden sorgfältig und transportsicher verpackt. Der Kunde wird gebeten, die Verpackung bei Annahme auf sichtbare Schäden zu prüfen, diese zu dokumentieren und dem Zusteller und Verkäufer mitzuteilen.
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§ 5 Zahlung
Folgende Zahlungsmethoden werden angeboten:
- Paypal
- Kreditkarte
- Applepay
- Googlepay
- Link
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§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Gemälde bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Gesamtpreises Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist verpflichtet, die Gemälde bis zum vollständigen Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln.
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§ 7 Widerrufsrecht
(1) Wenn der Kunde Verbraucher ist, steht ihm bei Abschluss des Kaufvertrags nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Die Einzelheiten ergeben sich aus der separaten Widerrufsbelehrung.
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§ 8 Gewährleistung
(1) Weist ein Gemälde einen Mangel auf z.B. durch Transportschäden, kann der Kunde dem Verkäufer ein Foto von dem Mangel senden. Der Verkäufer kann verlangen, dass der Kunde das mangelhafte Gemälde auf Kosten des Verkäufers an ihn zurückschickt. Da es sich bei den angebotenen Gemälden um Unikate handelt, besteht kein Anspruch auf Lieferung eines identischen oder vergleichbaren Ersatzwerks.
(2) Je nach Bildschirm und technischen Einstellungen können geringfügige Farbabweichungen zwischen der Bildschirmdarstellung der Gemälde und den Originalgemälden bestehen. Diese geringfügigen Abweichungen stellen keinen Mangel dar, sofern sie technisch bedingt sind.
(3) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die von den vorstehenden Regelungen unberührt bleiben.
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§ 9 Urheberrecht
(1) Mit dem Kauf eines Gemäldes wird ausschließlich das Eigentum am physischen Werk übertragen.
(2) Urheberrechte und sonstige Nutzungsrechte verbleiben beim Verkäufer oder Künstler und werden dem Kunden nicht übertragen. Insbesondere ist eine Vervielfältigung, gewerbliche Nutzung, digitale Nutzung oder Veröffentlichung des Werkes ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
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§ 10 Haftungsbegrenzung
(1) Der Verkäufer haftet im Rahmen dieses Vertrags dem Grunde nach nur für Schäden, (a) die der Verkäufer oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben; (b) die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch eine Pflichtverletzung des Verkäufers oder durch eine Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind; (c) die sich aus einer Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz ergeben und nach diesem nicht einschränkbar sind; (d) die sich aus der Übernahme einer Garantie ergeben und/oder (e) die wegen arglistiger Täuschung entstehen. Der Verkäufer haftet ferner, (f) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung des Verkäufers entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
(2) Der Verkäufer haftet in den Fällen des Absatzes 1 dieser Ziffer, Buchstaben (a) bis (e) der Höhe nach im Rahmen des gesetzlichen Haftungsumfangs. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Parteien sind sich einig, dass ein Schaden maximal in Höhe von 2000,00 EUR pro Schadensfall vertragstypisch vorhersehbar ist. Droht dem Kunden ein Schaden, der diesen Betrag überschreiten kann, so ist er verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich hierauf aufmerksam zu machen.
(3) In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung des Verkäufers unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
(4) Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
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§ 11 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, kann er sich ungeachtet der vorliegenden Rechtswahlklausel auf für ihn günstigere Regelungen des Rechts seines Wohnsitzes berufen.
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§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden akzeptiert der Verkäufer nicht. Dies gilt auch, wenn er der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
(2) Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag (einschließlich solcher über seine Gültigkeit) sind in erster Instanz die Gerichte in München ausschließlich zuständig, sofern der Kunde Kaufman oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
(3) Alle Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden können in deutscher Sprache geschlossen werden. Die Vertragstexte werden vom Verkäufer nicht gespeichert. Die Vertragstexte werden dem Kunden einmalig bei Vertragsschluss übersandt oder vor Vertragsschluss zum Download bereitgestellt.
(4) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie ein Verzicht auf ein Recht aus dem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift- oder Textform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schrift- oder Textformerfordernis.
(5) Sollte eine Bestimmung des Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren oder sich eine Regelungslücke herausstellen, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke eine angemessene Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich zulässig, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrags gewollt hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder die Regelungslücke gekannt hätten. Beruht die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer Bestimmung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so ist das der Bestimmung am nächsten kommende rechtlich zulässige Maß zu vereinbaren. Es ist der ausdrückliche Wille der Parteien, dass dieser Absatz keine bloße Beweislastumkehr zur Folge hat, sondern § 139 BGB insgesamt abbedungen ist.